Rechtsprechung zur Pflege - Artikel Verbands-Informationen

Verbands-Informationen, Bundesverband Evangelische Behindertenhilfe e.V.
Ausgabe September 1998

Die Fülle von Rechtsstreitigkeiten nach Einführung des Pflegeversicherungsgesetzes (SGB XI) sind ein beredtes Zeugnis für die Anlaufschwierigkeiten. In dieser umfangreichen Loseblattsammlung werden die rechtskräftigen Urteile im Volltext dokumentiert und durch aussagekräftige Leitsätze ergänzt. Durch die systematische Gliederung ist eine gute Orientierungsmöglichkeit gegeben.

Die Urteile betreffen insbesondere die §§ 14 und 15 SGB XI, also die Einstufung der Pflegebedürftigkeit. Einen Schwerpunkt stellt die Begutachtung von Kindern dar. Außerdem werden Urteile mit Bezügen zum Heimgesetz und zum BSHG erfaßt. Die Veröffentlichung ist nicht nur hilfreich für juristische bzw. sozialrechtliche Experten, sondern auch für Personen in der Praxis, die beispielsweise Angehörige beraten.

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