Rechtsprechung zur Pflege - Artikel Evangelischer Fachverband

Mitteilungen - Evangelischer Fachverband für Kranken- und Sozialpflege e.V.
Ausgabe Januar 1999

Im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) und der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) kam es in der Vergangenheit zu diversen Rechtsstreitigkeiten, die nun in einer zusammenfassenden Sammlung dargestellt wurden. Rechtskräftige Urteile, erst- und zweitinstanzlicher Art, zu unterschiedlichen Rechtsfragen, insbesondere zum Leistungsrecht, sind hier nachzulesen und informieren für die tägliche Praxis über den aktuellen Stand der Rechtsprechung in der Pflege.

Die Schwerpunkte der betrachteten Rechtsfälle liegen im Pflege-Versicherungsgesetz, wobei Fälle zum Kreis der Anspruchsberechtigten und zum Grad der Pflegebedürftigkeit von Bedeutung sind. Aber auch Urteile aus den Bereichen des SGB V, des BSHG oder des HeimG wurden in die Sammlung aufgenommen. In der Vorstellung dieser Fälle wird zunächst umfassend der Sachverhalt erläutert, das Ergebnis dargestellt und die Entscheidungsgründe, die zum Urteil führten, werden vorgestellt. An einigen Stellen werden informative Leitsätze entwickelt, die einen generellen Aussagewert für den Leser haben.

Katharina Jost

Dieser Artikel wurde bereits 234 mal angesehen.